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Antrag auf Aufhebung aller Kartenregeländerungen - Druckversion

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Antrag auf Aufhebung aller Kartenregeländerungen - Graf von Düsterstein - 16.12.2006

Ich beantrage die Aufhebung aller bisher durch den Beirat beschlossenen Änderungen des Kartenregelwerkes seit 2004, bzw. die Prüfung deren Gültigkeit. Grund: Der Beirat war nie berechtigt, Kartenregeln zu ändern.

Das aktuelle Regelwerk besagt:
Zitat:Diese Kartenregeln können durch einen Beschluss der in der Karte verzeichneten Staaten mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen [...] geändert werden.

Hier wird ganz klar gesagt, daß eine Abstimmung unter allen Staaten stattfinden muß. Der Beirat setzt sich aber nur aus Delegierten zusammen. Nichtdelegierte und solche, die noch auf ihren Delegiertenstatus warteten (was ja mal bis zu 60 Tagen dauern kann), wurden von Beiratssitzungen ausgeschlossen.

Um festzustellen, welche Kartenänderung gültig ist und welche nicht, müßte festgestellt werden, ob die "Ja" Stimmen des Beirates auch dann die Mehrheit gegen die "Nein" Stimmen gehabt hätten, wenn alle zu der Zeit eingetragenen Staaten ohne Zugang zum Beiratsforum mit "Nein" gestimmt hätten.

Hinzu kommt der Umstand, daß von allen in der Karte verzeichneten Staaten die Rede ist. Auch nur registrierte Staaten sind darin verzeichnet und nicht nur die eingetragenen. Auch diese Gruppe wurde von den Abstimmungen zu Kartenänderungen ferngehalten.

Alle vom Jahre 2004 bis heute getroffenen Kartenregeländerungen sind, soweit sie einen verzeichneten Staat von der Abstimmung ausschlossen, systematische Regelverstöße gewesen. Alle evtl. negativen Konsequenzen, die sich aus den Regelwerken für einzelne Staaten ergeben haben, beruhen auf geltendem Unrecht.

Die Geschäftsordnung besagt zwar:
Zitat:4. In Fragen, welche die Kartenregeln betreffen, sind nur diejenigen Beiratsmitglieder stimmberechtigt, welche auf der Karte verzeichnet sind.

Doch kann die Geschäftsordnung nicht einfach das Kartenregelwerk außer Kraft setzen, indem sie Abstimmungsrechte bestimmten Staaten entzieht, die nach dem Kartenregelwerk ein Recht darauf gehabt hätten.

Es gibt nun zwei Möglichkeiten.
1. Die Geschäftsordnung ist vor dem Kartenregelwerk erstellt worden: Wenn dem so wäre, hätten die Beiratsmitglieder durch die neue Kartenregeln-Formulierung einen neuen Abstimmungsmodus beschlossen und von da an stets unrechtens über Kartenfragen abgestimmt.
Oder 2. Die Geschäftsordnung ist nach dem Kartenregelwerk erstellt worden: Dann ist der Nachweis zu erbringen, daß sich alle zu dem Zeitpunkt verzeichneten Staaten auf die Beschneidung des Stimmrechts für nicht im Beirat befindliche Staaten geeinigt haben. Und es ist festzustellen, ob die Geschäftsordnung höher einzustufen ist als das Kartenregelwerk. Und es ist festzustellen, ob eine Geschäftsordnung dem Kartenregelwerk überhaupt widersprechen darf.


- JoSchu - 16.12.2006

Bedarf die Aufhebung der Änderung, die ja auch eine Änderung ist, dann auch die Mehrheit der Stimmen der verzeichneten Staaten? Und wenn dem so ist, glauben sie, sie kriegen die zusammen?


- Graf von Düsterstein - 16.12.2006

Als Antrag bedarf sie, da haben Sie Recht. Daher korrigiere ich:

Ich bitte um Feststellung der Ungültigkeit der bisher allein vom Beirat getroffenen Kartenregelwerksänderungen.


- Abdonez - 16.12.2006

*muss sich an den Kopf fassen*


- König Wilhelm VII. - 16.12.2006

Ich denke nicht daß es zweckdienlich wäre ob eines Formfehlers sämtliche Kartenregelwerksänderungen zu revidieren....


- Graf von Düsterstein - 16.12.2006

Sicher nicht. Man könnte sich aber entschließen, zukünftig nach Rechtslage abzustimmen.


- Abdonez - 16.12.2006

Wir stimmen nach Rechtslage ab, Señor.

Oder haben Sie schonmal einen Staat als solchen irgendwo abstimmen sehen?


- Graf von Düsterstein - 16.12.2006

Zitat:Diese Kartenregeln können durch einen Beschluss der in der Karte verzeichneten Staaten mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen [...] geändert werden.

Wenn Staaten keine Stimmen abgeben können, ist der ganze absatz Blödsinn, Herr Abdonez. Kurz & knapp: Wenn davon die Rede ist, daß alle verzeichneten Staaten über Kartenregeln abstimmen, dann dürfen Kartenregeln nicht nur vom Beirat beschlossen werden, zu dem eben nicht alle verzeichneten Staaten Zugang haben. Den Zugang erhalten sie erst verzögert nach Antrag. Ich selbst habe fast 2 Monate auf einen solchen gewartet. Und registrierte nichteingetragene Staaten werden ganz ausgegrenzt. Sie sind aber verzeichnet.


- König Wilhelm VII. - 17.12.2006

Ich würde sagen, wenn ein Staat die Beteiligung an einer Abstimmung unterläßt, dann hat er quasi "selbst Schuld"- niemand kann zu einer Abstimmung gezwungen werden, nicht abgegebene Stimmen haben folglich als Enthaltungen zu gelten.


- Graf von Düsterstein - 17.12.2006

Die Abstimmung findet im Obergeschoß statt, Nichtbeiratsmitgliedern wird der Zugang administratorisch untersagt.