09.11.2005, 15:15
Hm, mein ewiges Dilemma..... ich rede so viel, dass mich am Ende keiner mehr versteht, aber ich kann´s auch nicht in kurzen knappen Worten sagen. 
Also ich meine, dass es hier nicht um die Diskussion geht, ob Valoir jetzt zu Neuenkirchen gehört. Das ist wohl unbestritten. Sondern es geht um die Diskussion, ob die Prüfung der Rechtmäßigkeit des Vertrages, der ja als Begründung zum Angliederungsantrag benannt wurde, eine politische "Entscheidung" ist und das habe ich verneint, da es sich um eine rein juristische Angelegenheit handelt. Und dieses Prüfungsrecht hat die OIK ohne sich nachsagen lassen zu müssen, dass sie politisch wäre.
Ist das jetzt irgendwie besser rübergekommen? ?(

Also ich meine, dass es hier nicht um die Diskussion geht, ob Valoir jetzt zu Neuenkirchen gehört. Das ist wohl unbestritten. Sondern es geht um die Diskussion, ob die Prüfung der Rechtmäßigkeit des Vertrages, der ja als Begründung zum Angliederungsantrag benannt wurde, eine politische "Entscheidung" ist und das habe ich verneint, da es sich um eine rein juristische Angelegenheit handelt. Und dieses Prüfungsrecht hat die OIK ohne sich nachsagen lassen zu müssen, dass sie politisch wäre.
Ist das jetzt irgendwie besser rübergekommen? ?(

