Lob

[Hermann zu Grimmberg]

Original von Nr.1
Hobbes geht vom Urkampf aller gegen alle aus, von einem theoretischen Nullpunkt, an dem sich die Menschen zum eigenen Schutze auf einen Staatsvertrag einigen. Hobbes wollte Monarchie legitimieren, geschuldet seiner Epoche der Gewalt und Dauerkriege. Das ist nicht unumstritten. Er geht nicht von sukzessiv heranwachsender Kooperation aus, z.B. analysiert von Robert Axelrod. Letztere überzeugt mich mehr, zumal es experimentell untermauert ist. Demnach entsteht der Staat durch zunehmende Kooperation und nicht durch eine Zustimmung zu einem Einigungsvertrag. Kooperation ist auch viel dynamischer, mal ist ein Staatszweck dieser, mal jener. Während sich Individuen bei Hobbes für immer ihre Rechte an den Leviathan abgeben, behalten sie ihre Entscheidungsfreiheit in Kooperationstheorien und können demnach aus der bisherigen Gesellschaftsform aussteigen, neue kooperationen eingehen, alte Verträge aufkündigen (z.B. den Hobbschen). Bei Hobbes ging man den Vertrag auch nur allein zum Eigennutz ein, kommt aber nicht mehr heraus. Bei der Kooperation schon. Und eben das geschieht, wenn die Verlierer im Staat neue Wege gehen wollen.
Hobbes hielt nichts von Demokratie, der Sozialismus war seinem Optimum eigentlich viel näher als die westlichen, marktwirtschaftlich ausgerichteten Staaten.

Das alles ist aber Basisdiskurs und entspricht wenig der praktischen Handhabung von links und rechts. Für mich hat ein Staat eine ganz andere Aufgabe, nämlich die Sicherung von Gerechtigkeit nach einem anderne Modell. Nämlich nach jenem, welches alle Staatsbürger Regeln aushandeln läßt, ohne, daß diese wissen, als was sie in den Staat hineingeboren werden. Ohne zu wissen, ob arm, reich, dumm, klug, hübsch, häßlich, dick, dünn, gesund, krank, jung, alt etc. Die Regeln, die dann entstünden, wären wirklich gerecht. Praktisch ist das nicht machbar, aber es ist die Leitlinie. Z.B. wird jemand, der geistig nicht gesegnet ist, seine Eigenverantwortung kaum wahrnehmen können. Er wird von den klügeren über dne Tisch gezogen. Er kann aber nichts dafür. Das ist staatlich sanktionierter Darwinismus. Eben solches hat meiner Meinung nach ein Staat zu verhindern.

Über Hobbes gibt es einige Kontroversen - wie auch über Locke, den ich nicht umsonst angeführt habe, da er oftmals pauschal mit Hobbes über einen Kamm geschert, aber tatsächlich eine andere Auffassung des Naturzustandes und des Zustandekommens eines Gesellschaftsvertrags hat. Gemein ist beiden die Idee des Staates als Rechtsordnung, der, wie Weber es später präzisiert, das legitime Gewaltmonopol inne hat. Das ist und bleibt für mich der klassische Staatszweck, der um andere Staatszwecke und -aufgaben ergänzt werden, aber niemals wegfallen kann, da sonst jegliche Ordnung wegbräche. Insofern ist es nicht einmal erstrebenswert, einen Ausstieg aus dem "Gesellschaftsvertrag" (im weiteren Sinne) zu ermöglichen, da man sich dann einer ungeheuren Diversität konkurrierender "Staaten" gegenübersähe.
Es ist selbstredend unmöglich, es jedem recht zu machen, weshalb entscheidend ist, daß die "Spielregeln", also die Verfassung - ganz gleich ob kodifiziert oder nicht - zumindest in ihren Grundzügen anerkannt wird, auch wenn die konkreten Outputs persönlich mißfallen mögen. Ich schweife allerdings ab; zurück zum Thema.

Sie haben ganz recht, wenn Sie bei der Definition Ihres Staatszwecks angeben, daß er praktisch nicht umzusetzen sei - denn ist nunmal so, daß jeder Mensch nur theoretisch gleich ist, längst aber nicht in der Praxis, da jeder Mensch über verschiedene und verschieden ausgeprägte Eigenschaften und Fähigkeiten verfügt. Ein jeder Versuch der Angleichung, wie es zum Beispiel der Marxismus versieht, wäre ein Verbrechen gegen den Menschen, da man ihn so auf legale und (zweifelhaft) legitimierte Weise der Früchte seiner Mühen berauben kann. Ein Staat, in dem alle Menschen angeglichen wurden, ist somit weder realisierbar (auch nicht durch Zwang, es wird immer Menschen geben, die "gleicher" sind als andere) noch erstrebenswert.