18.11.2005, 01:06
Regeln nur um der Regel willen sklavisch zu befolgen ist Unsinn. Wenn die Regel ersichtlich ihren Sinn verfehlt, dann muss man sie so auslegen, dass sie nicht angewendet wird. Das nennt man in der Rechtssprache teleologische Reduktion. Hier sehr anschaulich erläutert.
In diesem Fall war es, wenn ich es richtig mitbekommen habe, so, dass Freistein eine Volksabstimmung über den Verbleib in der OIK abgehalten hat, die mit 70% gegen den Verbleib geendet hat.
Die 30-Tage-Regel soll aber den Staat vor eigenmächtigen Löschungen durch Machthaber oder vor irrtümlichen Maßnahmen schützen. Von beidem kann im vorliegenden Fall aber keine Rede sein.
Freistein hat in einem anerkannt rechtmäßigen Referendum mit mehr als 2/3-Mehrheit gegen den Verbleib gestimmt. Der Schutzzweck der Norm kann also in diesem Fall nicht zur Geltung kommen, da die Norm nicht vor der demokratisch legitimierten Mehrheit eines Landes schützen, dieses also gleichsam entmündigen soll.
Daher kann ich das Handeln des Direktoriums nur unterstützen. Wem es dagegen nur um Paragraphenreiterei und Rechthaberei geht, der sollte sich lieber fragen, ob er der OIK mit dieser Haltung wirklich hilft.
In diesem Fall war es, wenn ich es richtig mitbekommen habe, so, dass Freistein eine Volksabstimmung über den Verbleib in der OIK abgehalten hat, die mit 70% gegen den Verbleib geendet hat.
Die 30-Tage-Regel soll aber den Staat vor eigenmächtigen Löschungen durch Machthaber oder vor irrtümlichen Maßnahmen schützen. Von beidem kann im vorliegenden Fall aber keine Rede sein.
Freistein hat in einem anerkannt rechtmäßigen Referendum mit mehr als 2/3-Mehrheit gegen den Verbleib gestimmt. Der Schutzzweck der Norm kann also in diesem Fall nicht zur Geltung kommen, da die Norm nicht vor der demokratisch legitimierten Mehrheit eines Landes schützen, dieses also gleichsam entmündigen soll.
Daher kann ich das Handeln des Direktoriums nur unterstützen. Wem es dagegen nur um Paragraphenreiterei und Rechthaberei geht, der sollte sich lieber fragen, ob er der OIK mit dieser Haltung wirklich hilft.