21.02.2008, 20:07
Zitat:Was Sie meinen, Herr Dr. Thasco, ist dies: Jedes Veto, daß nicht aus politischen Gründen erhoben wird, muß angenommen werden. Damit lassen Sie politische Vetos indirekt zu. Dann nämlich, wenn eine Monarchie keinen Kommunisten neben sich haben will und statt "politisch" einfach "kulturell" ruft. Denn Sie sind ja der Meinung, das Direktorium hat kulturelle Vetos nicht zu prüfen.
Da gibt es natürlich auch eine Grauzone, ich glaube kaum, daß rechtstaatliche Großmächte mit Zivilgesellschaft einen Folterkammerstaat der Größe San Marinos neben sich dulden würden. Sie würden einfach einmarschieren und für "Ordnung" sorgen. Da müßte man eigentlich dann ein Veto zulassen, weil die betreffenden Staaten einfach dazu in der Lage wären einen solchen Staat zu beseitigen und das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch tun würden.