07.03.2008, 16:11
Zitat:Original von Attila Saxburger
Nun werter Herr Dr. Thasco, dann sollten Sie bitte auch den Antrag für eine entsprechende Änderung von Artikel 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung einbringen. Dieser schreibt bisher vor jeder Abstimmung die Gelegenheit zu einer 14-tägigen Diskussion vor. Das ist auch gut so, damit die Beiratsmitglieder vor einer Entscheidung die Gelegenheit haben, sich inhaltlich mit dem Entscheidungsgegenstand auseinander zu setzen. Oder wollen Sie die Delegierten in Vetoangelegenheiten zu reinem "Stimmvieh" degradieren?
Ah, ich vergas. Nein, ich will kein Stimmvieh, werter Herr Saxburger, das sollten Sie wissen. Sie fangen an, mir gegenüber Aggressivität zu entwickeln, was mir sehr leid tut. Dann ist es eben so, dass es vier Wochen dauert.
Zitat:Zustimmung meinerseits. Ein solches Verbot wäre dann sowieso nur noch eine Farce. Natürlich würde niemand offiziell ein politisches oder persönliches Veto einlegen. Irgendein anderer Grund, und sei er noch so fadenscheinlich, wird dann einfach herangezogen, damit es im Beirat zu einer Vetoentscheidung kommt. Und dort müssen dann halt die entsprechenden Mehrheiten beschafft werden (und das dann noch am besten ohne Diskussion).
Was im Grunde Quatsch ist, weil sich an der EIngabe des Vetos ja nichts ändern. Wenn ein Staat ein Veto einlegt, dann darf er das nach unseren Regeln nur aus kulturellen oder klimatischen Gründen. Die dann anschliessende Abstimmung durch den Beirat mag politisch auch sein, aber anders ist es in meinen Augen nicht machbar. Aber das Veto als solches bleibt unangetastet.
Vielleicht sollte man darüber nachdenken, ob man Vetos ganz abschafft, denn im Grunde wird sich ja nicht mehr daran gehalten, wie man mir suggerieren möchte. Entweder es ist ja sowieso nur politisch motiviert (so Kollege Thumbsup), oder es wird eh als Veto abgelehnt (so dasDirektorium). Das mag sich jetzt von mir überspitzt anhören, aber tatsächilch wird es fast immer so gehandhabt.