[Diskussion] Änderung der Geschäftsordnung

[Stanislav Goldmann]

Aus leidvoller Erfahrung und immer wiederkehrender Diskussion haben wir in der Verfassung der ehemaligen Republik Freiland folgende Definitionen verankert:

Artikel 9: Definitionen

§ 1: Für Abstimmungen werden Mehrheiten in der Verfassung und in allen Gesetzen wie folgt bezeichnet:
(1) Die einfache Mehrheit liegt vor, wenn mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben wurden. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Hierbei werden Enthaltungen und ungültige Stimmen nicht mitgezählt.
(2) Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen liegt vor, wenn die Ja-Stimmen alle Nein-Stimmen, Enthaltungen und ungültige Stimmen überwiegen.
(3) Die absolute Mehrheit liegt vor, wenn mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten mit Ja gestimmt hat.
(4) Die qualifizierte Mehrheit liegt vor, wenn mindestens 2/3 der Stimmberechtigten mit Ja gestimmt hat.

§ 2: Für Wahlen werden Mehrheiten in der Verfassung und in allen Gesetzen wie folgt bezeichnet:
(1) Die einfache Mehrheit liegt für einen Kandidaten vor, wenn dieser mehr Stimmen als jeder andere Kandidat erhalten hat.
(2) Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen liegt für einen Kandidaten vor, wenn dieser mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Als abgegebene Stimmen gelten alle Stimmen für einen Kandidaten und alle Enthaltungen.
(3) Die absolute Mehrheit liegt für einen Kandidaten vor, wenn dieser Stimmen von mehr als der Hälfte der Stimmberechtigten erhalten hat.
(4) Die qualifizierte Mehrheit liegt für einen Kandidaten vor, wenn dieser Stimmen von mindestens 2/3 der Stimmberechtigten erhalten hat.

Mit diesen Definitionen und konsequenter Benutzung der definierten Terminologie in allen Gesetzen und Verordnungen hat es dann nie wieder irgendwelche Verständnissprobleme gegeben. Ich möchte anregen innerhalb der OIK gleichermassen zu verfahren. Also erst die möglichen Mehrheiten definieren und dann an jeder Stelle in GO und Regelwerk den gewollten Terminus verwenden.