03.09.2010, 00:33
Gegen die Abstimmung, alternativ das Abstimmungsergebnis und damit Rechtmäßigkeit des Ergebnisses lege ich Einspruch ein., da nicht alle Mitgliedstaaten an der Abstimmung teilnehmen konnten.
Dem Delegierten Cuellos wurden, trotz rechtzeitiger Anmeldung, die Delegiertenrechte nicht übertragen, so dass dieser an der Abstimmung nicht teilnehmen konnte.
Eine Teilnahme hätte das Endergebnis zwar nicht wesentlich geändert, jedoch unterstelle ich, dass die Delegiertenrechte genau aus diesem Grund nicht gewährt wurden: Eine Teilnahme sollte verhindert werden.
Doch selbst wenn dies nicht der Grund gewesen sein sollte, so wurde die Abstimmung dennoch dadurch verfälscht und ist damit nicht rechtmäßig zustande gekommen.
Die Abstimmung ist zu wiederholen.
Dem Delegierten Cuellos wurden, trotz rechtzeitiger Anmeldung, die Delegiertenrechte nicht übertragen, so dass dieser an der Abstimmung nicht teilnehmen konnte.
Eine Teilnahme hätte das Endergebnis zwar nicht wesentlich geändert, jedoch unterstelle ich, dass die Delegiertenrechte genau aus diesem Grund nicht gewährt wurden: Eine Teilnahme sollte verhindert werden.
Doch selbst wenn dies nicht der Grund gewesen sein sollte, so wurde die Abstimmung dennoch dadurch verfälscht und ist damit nicht rechtmäßig zustande gekommen.
Die Abstimmung ist zu wiederholen.