12.09.2010, 15:04
Ich habe mir die wesentlichen Beiratsabstimmungen mit kartographischem Abstimmungsgegenstand angeschaut und muß einräumen, daß es wirklich nicht ausgeschlossen ist, daß eine kartographische Frage mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen wird.
Durch die Erhöhung des Quorums ist dann auch eine Form des Bestandsschutzes für solche Beschlüsse vorhanden.
Daher modifiziere ich meinen Antrag wie folgt:
Im Artikel 2 (3) wird das Wort „Abstimmung“ durch das Wort „Abstimmungen“ ersetzt.
Der Artikel 2 (4) wird wie folgt neu gefasst:
„4. Der Beirat der OIK ist berechtigt, über Fragen dieser Geschäftsordnung, der Kartenregeln, des Regelwerks für internationale Vorwahlen und Staatskürzel und über Entschließungsanträge in kartographischen Fragen zu entscheiden.“
Der Geschäftsordnung wird ein neuer Artikel 5a mit der Überschrift „Entschließungsanträge in kartographischen Fragen“ und nachfolgendem Wortlaut eingefügt:
"1. Mitglieder des Direktoriums sowie jeder Delegierte sind berechtigt, in kartographischen Fragen, deren Entscheidung im Regelwerk nicht anderweitig geregelt ist, einen Entschließungsantrag in kartographischen Fragen an den Beirat zu stellen.
2. Nach erfolgter Diskussion gemäß Artikel (5) 2 der GO entscheidet der Beirat mit der Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen über den Antrag. Enthaltungen werden nicht berücksichtigt."
Durch die Erhöhung des Quorums ist dann auch eine Form des Bestandsschutzes für solche Beschlüsse vorhanden.
Daher modifiziere ich meinen Antrag wie folgt:
Im Artikel 2 (3) wird das Wort „Abstimmung“ durch das Wort „Abstimmungen“ ersetzt.
Der Artikel 2 (4) wird wie folgt neu gefasst:
„4. Der Beirat der OIK ist berechtigt, über Fragen dieser Geschäftsordnung, der Kartenregeln, des Regelwerks für internationale Vorwahlen und Staatskürzel und über Entschließungsanträge in kartographischen Fragen zu entscheiden.“
Der Geschäftsordnung wird ein neuer Artikel 5a mit der Überschrift „Entschließungsanträge in kartographischen Fragen“ und nachfolgendem Wortlaut eingefügt:
"1. Mitglieder des Direktoriums sowie jeder Delegierte sind berechtigt, in kartographischen Fragen, deren Entscheidung im Regelwerk nicht anderweitig geregelt ist, einen Entschließungsantrag in kartographischen Fragen an den Beirat zu stellen.
2. Nach erfolgter Diskussion gemäß Artikel (5) 2 der GO entscheidet der Beirat mit der Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen über den Antrag. Enthaltungen werden nicht berücksichtigt."