Erklärung zur Entscheidung betreffend des Hinterlandantrags des IL

[Wernher Graf von Perleburg]

Nach dem Stichtag gilt das Urheberrecht als an die OIK übertragen. Es wird sich ja wohl ein rechtsversierter hier finden, der die Info passend abfassen kann.

Geht nicht, sonst müßten wir erst mal Rechtsfähigkeit der OIK herstellen, die OIK in eine Stiftung o.ä. umwandeln usw. usf. und selbst dann wäre es immer noch fraglich, ob nicht eine Art Bestandschutz für Altteilnehmer gäbe bzw. wer die Rechte an der Grundkonzeption besitzt. Letztlich müßten wir wohl die OIK mit einer neuen Karte erneut gründen und alle Urheberrechte müßten vertraglich auf diese Rechtsperson übertragen werden, um Rechtssicherheit zu schaffen. Im Endergebnis liefe es wohl darauf hinaus, daß wir in streitigen Fällen dann die ordentlichen Gerichte anrufen müßten. Letzlich würde genau das eintreten, was eigentlich vermieden werden sollte.

PS: Man könnte höchstens ins Regelwerk schreiben, daß künftig nur noch solche Veränderungen angenommen werden, die der Allgemeinheit zur unbeschränkten Nutzung überlassen werden.